Transport- und Lieferzeiten Die Lieferzeit beträgt, sofern für den einzelnen Artikel nicht gesondert ausgewiesen, innerhalb Deutschlands 1-2 Werktage ab Zahlungseingang bzw. ab Eingang der Auftragsbestätigung bei Kauf auf Rechnung. Richtlinien und weitere Informationen Rückgabefristen 30_Tage
Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen, die der Besteller über die Internetplattform https://www.decathlon.de/ […] bei uns, der Spiegel GmbH, Industriestr. 20, 58553 Halver, Geschäftsführer: Kevin Braun, als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB aufgibt. (2) Der Besteller ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer im Sinne des § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (3) Für Unternehmer i. S. d. § 14 BGB gelten abweichende Geschäftsbedingungen. § 2 Vertragsschluss (1) Die vom Besteller aufgegebene Bestellung stellt ein Angebot des Bestellers an Spiegel GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Der Kaufvertrag zwischen der Spiegel GmbH und dem Besteller kommt erst durch die Annahmeerklärung der Spiegel GmbH zustande. Diese kann seitens der Spiegel GmbH entweder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware erfolgen. Die bloße Bestätigung des Eingangs der Bestellung stellt keine Annahmeerklärung der Spiegel GmbH dar. (2) Hat der Besteller zum Zeitpunkt der Aufgabe der Bestellung das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet, richtet sich die Wirksamkeit des Vertragsschlusses nach den gesetzlichen Regelungen (insbesondere nach den §§ 104 - 110 BGB). § 3 Zahlungsverzug (1) Alle Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zu leisten. Ist für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, tritt bei nicht termingerechter Bezahlung Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Sofern kein konkretes Zahlungsziel nach dem Kalender bestimmt ist, tritt 30 Tage nach Erhalt der Rechnung automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. (2) Nach Eintritt des Zahlungsverzuges ist die Spiegel GmbH nach eigenem Ermessen berechtigt, die Forderung zwecks Forderungseinzugs zu Lasten des Vertragspartners an ein Inkassobüro oder einen Rechtsanwalt zu übergeben. Während des Zahlungsverzugs hat der Besteller Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. (3) Das Recht der Spiegel GmbH, von dem Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der gelieferten Waren zu verlangen, bleibt davon unberührt. (4) Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Spiegel GmbH nicht aus. § 4 Aufrechnung Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche PYUAs ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig. § 5 Eigentumsvorbehalt Die von der Spiegel GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von der Spiegel GmbH (Einfacher Eigentumsvorbehalt). § 6 Haftung (1) Ansprüche des Bestellers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Spiegel GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Spiegel GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Bestellers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Spiegel GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. (4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. § 7 Gewährleistung, Garantie (1) Die Spiegel GmbH haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden allgemeinen gesetzlichen Vorschriften. (2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von PYUA gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. § 8 Online-Streitbeilegung Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. Mehr Infos finden Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE
Datenschutzerklärung Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf. (Nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). VERANTWORTLICHER ecolaw.de Gesellschaft für Datensicherheit & Datenschutz mbH vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Florian König Roseggerstraße 1, D-38440 Wolfsburg Tel. +49 (0)5361 27 29 293 Fax +49 (0)5361 27 29 296 Datenschutz (a) ecolaw.de www.ecolaw.de eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Braunschweig unter HRB 203444 ARTEN DER VERARBEITETEN DATEN - Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen). - Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern). - Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos). - Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten). - Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen). ZWECK DER VERARBEITUNG - Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte. - Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern. - Sicherheitsmaßnahmen. - Reichweitenmessung/Marketing MASSGEBLICHE VERTRAGSUNTERLAGEN Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage SICHERHEITSMASSNAHMEN Wir bitten Sie sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu informieren. Wir passen die Datenschutzerklärung an, sobald die Änderungen der von uns durchgeführten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird. ZUSAMMENARBEIT MIT AUFTRAGSVERARBEITERN UND DRITTEN Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Webhostern, etc.). Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO. RECHTE DER BETROFFENEN PERSONEN Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO. Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen. Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen. Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern. Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen, Widerrufsrechte und Datenschutzerklärung Widerrufsrecht und Rückgaben (1) Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spiegel GmbH, Industriestr. 20, 58553 Halver, [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten stehende Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. (2) Vom Umtausch ausgeschlossene Ware Produkte, die individuell für den Kunden angefertigt wurden, sind vom Umtausch ausgeschlossen. (3) Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 90 Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular: Spiegel GmbH Industriestr. 20 D-58553 Halver Hiermit widerrufe(n) ich/wir (______________ ) den von mir/uns (________________ ) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren Bestellt am (____________ ) / erhalten am (__________________ ) _______________________________ Name des/der Verbraucher(s) _______________________________ _______________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Ort, Datum __________________
